Onlinebeteiligung - Abbildung formeller Beteiligungsverfahren im Internet

Online bedeutet die aktive Verwendung des Internets als Kommunikationsmedium.

Die Beteiligung ist ein Instrument der Demokratie zur Einbeziehung von Bürgern bzw. der Öffentlichkeit und Trägern öffentlicher Belange an zentralen Entscheidungsprozessen.

Ein Verfahren bildet den Prozess der öffentlichen Auslegung von Entscheidungsvorlagen ab.

Onlinebeteiligungsverfahren finden auf allen Ebenen der öffentlichen Verwaltung statt (Bund, Länder, Kommunen) und sind eine wesentliche Grundlage moderner Verwaltungsarbeit.

Es gibt eine Unterscheidung zwischen informellen und formellen Beteiligungsverfahren:

informelle Verfahren:

gesetzlich nicht verankert
unverbindliche Kommunikation
zeitlich unbefristeter Prozess
dient zur Diskussion und Meinungsfindung
zielveränderliches, offenes Ergebnis
oft vorbereitend für formelle Beteiligungsverfahren

Beispiele: Bürgerbefragung, Runder Tisch, Zukunftswerkstätten

formelle Verfahren:

gesetzlich verankerte Verfahren zur Beteiligung von Bürgern und/oder Trägern öffentlicher Belange (TÖB)
zeitlich befristetes Verfahren einer verfahrensführenden Stelle
beinhalten zentrale, während der Offenlegung nicht veränderbare Dokumente
direkte und verbindliche Kommunikation (Einwand)
formalisierter Abwägungsprozess (Stellungnahme)
Offenlegung der Ergebnisse (Synopse)

Beispiele aus der Raumordnung: Landesentwicklungsplan (LEP), Regionaler Entwicklungsplan (REP), kommunale Bauleitplanung

Ablauf einer Onlinebeteiligung

Vorbereitung

Schaffung der organisatorischen Rahmenbedingungen
Festlegung der Zeitschiene

Onlinebeteiligung

Planungsunterlagen im Internet veröffentlichen
Kommunikation zw. Beteiligten und Behörden (Einwendungen)

Abwägungsprozess

Beurteilung und Entscheidungsfindung im Hause der verfahrensführenden Einrichtung (Stellungnahme)
beginnt bereits während der Onlinebeteiligung

Abwägungsdokumentation

Veröffentlichung der Ergebnisse des Entscheidungsprozesses als Synopse

Datenflüsse in Beteiligungsverfahren

Ablauf einer Einwendung